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Die SPD
Das folgende Material beinhaltet Stellungnahmen, Entwürfe und weiterführende Informationen der Hamburger SPD-Fraktion zum Thema Hamburger Haushalt.


Bildung und Sport

Rücknahme des Schulschließungsplans und Entwicklung eines fundierten Schulentwicklungsplans
Die Behrde fr Bildung und Sport ist damit gescheitert, mit dem Schulentwicklungsplan ein strategisches Konzept mit dem Ziel der Qualittssteigerung mehr...
Gemeinsam lernen in Vorschule und Grundschule Fördern statt ausgrenzen: Grundschulen werden zu Förderzentren
Die Bedeutung der frhen Bildung ist vor dem Hintergrund neuerer Studien inzwischen unbestritten. In der Grundschule werden die entscheidenden Weichen mehr...
Das bessere Konzept für Ganztagsschulen Klasse statt Masse
Die Bundesregierung stellt mit ihrem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung in den Jahren 2003 bis 2007 insgesamt 4 Mrd. Euro fr die Er mehr...
Einsetzung einer Enquete-Kommission nach Artikel 27 der Hamburgischen Verfassung in Verbindung mit § 63 der Geschäftsordnung der Hamburgischen Bürgerschaft: Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung"
Die neue PISA-Lnderstudie zeigt erneut vorhandene Defizite im deutschen Bildungssystem auf.
In Hamburg ist die sog. Risikogruppe von Schlerinnen un
mehr...
Durchlässigkeit im Hamburger Schulsystem: Mehr Mythos als Realität
Internationale Vergleichsstudien zeigen, dass es im deutschen Schulsystem keine Kultur des individuellen Frdern und Forderns gibt. Dadurch werden die mehr...
Mehr Schulabschlüsse in Hamburg
Vor der ersten groen Bildungsreform der 70er Jahre verlieen in Deutschland ca. 20 % der Jugendlichen eines Jahrgangs die Schulen ohne Abschluss, heu mehr...
Sportpolitik für Hamburg
Der Sport nimmt eine bedeutende Aufgabe in der Gesellschaft war. Mit seiner Selbstverwaltung von knapp 500.000 Mitgliedern ist er in unserer Stadt ein mehr...
Finanzbehörde

Finanzpolitische Lage - Deutschland und Hamburg in der Finanzkrise
Whrend der Groen Koalition in den 60er Jahren wurde 1969 das Grundgesetz dahingehend gendert, dass Investitionen in voller Hhe komplett durch den mehr...
Öffentliche Unternehmen und verdeckte Kreditaufnahme
Die Defizite der Jahre 2004 und 2005 sowie der Ausgleich des Betriebshaushaltes 2006 hat der Senat durch Finanztransaktionen zu Lasten ffentlicher Un mehr...
Masterplan für den öffentlichen Dienst
Fehlendes Konzept des Senats fr einen modernen ffentlichen Dienst
Eine dauerhafte und sozial vertrgliche Konsolidierung des Hamburger Haushalts is
mehr...
Investitionen in das Potenzial der Menschen - Rede des Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann
Rede des Fraktionsvorsitzenden Michael Neumann anlsslich der Beratung zum Haushalt 2005/2006 am 13. Dezember 2004 mehr...
In Menschen investieren
Der vom Senat vorgelegte Haushaltsplan-Entwurf fr die Jahre 2005 und 2006 sowie die Finanzplanung bis 2008 gehen von einer Konsolidierung des Haushal mehr...
Innenbehörde

Sicherer Strafvollzug in Billwerder
Der Senat erwartet die endgltige Fertigstellung des 2. Bauabschnitts der Justizvollzugsanstalt
Billwerder fr das Frhjahr 2005. Gem Stellenbedarf
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Opferschutz ernst nehmen
Die sozialdemokratisch gefhrte Bundesregierung tritt seit Jahren fr die Strkung des
Opferschutzes ein und hat zuletzt im Herbst 2004 mit dem In-Kr
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Der Haushalt der gebrochenen Versprechen: Kopfloses Sparen gefährdet die Innere Sicherheit Für eine Innenpolitik mit Substanz statt Show
Der Haushalt 2005/2006 der Behrde fr Inneres ist ein Haushalt der gebrochenen Wahlversprechen. Die Hamburgerinnen und Hamburger wurden getuscht: Vo mehr...
Einbürgerungen - Rechtsstattliche Werte vermitteln statt Gesinnungs- und Wissenstests Mehr Sicherheit durch weniger Waffen: Eine umfassende Entwaffnungsstrategie für Hamburg ist überfälliger denn je!
Der Senat wird aufgefordert, im Bundesrat eine Hamburger Initiative zur nderung des Waffengesetzes mit folgenden Eckpunkten zu ergreifen: mehr...
Sicher im Rechtsstaat Novellierung des Hamburgischen SOG und PolDVG
Gesetz zur Novellierung des Hamburgischen Polizeirechts mehr...
Kulturbehörde

Privattheaterförderung erhalten und ausbauen
Der Kulturausschuss der Hamburgischen Brgerschaft hat innerhalb von vier Jahren zweimal ber die Privattheaterfrderung beraten. Das Ergebnis ist, da mehr...
Drs. 18/2570 Realisierung des Projektes Elbphilharmonie"
Schon im Jahre 2003 hat sich die Brgerschaft auf Antrag der SPD-Fraktion mit der Errichtung einer neuen Philharmonie auf dem Kaispeicher A befasst (D mehr...
Stadtteilgeschichte bewahren Geschichtswerkstätten erhalten
Die Hamburger Geschichtswerksttten sind seit den Ankndigungen des Senats, die Zuwendungen ganz oder teilweise streichen zu wollen, in schweres Fahrw mehr...
Hamburger Öffentliche Bücherhallen: Lern- und Kulturorte in der Metropole
In ber hundert Jahren ist die Stiftung Hamburger ffentliche Bcherhallen zu einer
Kultureinrichtung mit zentraler Bedeutung fr Hamburg geworden. M
mehr...
Soziales und Familie

Schert sich der Erste Bürgermeister um seine Beschlüsse von gestern? von Beust und der Armutsbericht
Die Sozialbehrde hat 1993 und 1997 im Rahmen der Sozialberichterstattung die Berichte Armut in Hamburg sowie Armut in Hamburg II vorgelegt. Der l mehr...
Jetzt handeln für Hamburgs Kinder: die Kindertagesbetreuung stärker an Bedürfnissen und Wohl der Kinder orientieren!
Wchentlich werden in Hamburg extreme Flle von Kindervernachlssigung bis hin zu schockierenden Todesfllen bekannt. Nach Schtzungen von Sozialarbei mehr...
18/2074: Vernachlässigung von Kindern abwenden - Interfraktioneller Antrag
Der Antrag 18/2074 wurde am 14. April 2005 einstimmig durch die Brgerschaft angenommen und somit die Einsetzung des Sonderausschusses Vernachlssigt mehr...
Stadtentwicklung und Umwelt

Quartiersbezogene Wohnungspolitik
Hamburg verfgt ber knapp 870 000 Wohnungen, davon ca. 630 000 Mietwohnungen. Der Anteil der Sozialwohnungen ist dabei stark rcklufig. Gab es 1990 mehr...
Gute Umweltpolitik nur mit einer starken Umweltbehörde
Mit der von dem Senat 1978 ins Leben gerufenen Umweltbehrde hat Hamburg ein anerkannt hohes Niveau im Umweltschutz erreichen knnen. Nach der in der
mehr...
Umsetzung des Kioto-Protokolls in Hamburg, hier: Berücksichtigung künftiger Effizienzgewinne und Kraftwerkskapazitäten
Hamburger Energiepolitik folgt seit 15 Jahren bisher den Zielen Energie einsparen, Energieeffizienz steigern und erneuerbare Energien einsetzen. Seit mehr...
Weiterentwicklung der Sozialen Stadtteilentwicklung statt Zerstörung der Stadtteilstrukturen
Hamburg hat mit seiner aktiven Stadtteilentwicklungspolitik seit Ende der 80er Jahre in Deutschland eine Vorreiterrolle bernommen. Mit eigenen Landes mehr...
Titel 6900.892.10 Arbeit und Klimaschutz voranbringen
Die Initiative Arbeit und Klimaschutz engagiert sich fr einen besseren Wrmeschutz bei der Modernisierung und Sanierung des Hamburger Wohnraumbestand mehr...
Lebensqualität in einer Metropole - Stadtgrün und Natur bewahren
Die SPD-Fraktion will Hamburg als grne Stadt erhalten. Der amtierende Senat plant Grn- und
Landwirtschaftsflchen in Hamburg wie Kleingrten in Gew
mehr...
Wirtschaft und Arbeit

Sicherung der Hamburger Interessen bei HHLA und Hochbahn
Der Senat hat sein Vorhaben, die Mehrheit an den stdtischen Unternehmen Hamburger Hafen und Logistik Aktiengesellschaft (HHLA) und Hamburger Hochbahn mehr...
Neue Finanzierungswege für Handwerk und Mittelstand
Die strukturellen Schwchen der Wirtschaft, der Konjunkturrckgang und die tief greifenden Vernderungen in der Bankenwelt (z.B. Basel II) belasten ni mehr...
Positionspapier zum Standort der Medienwirtschaft
Vor dem Hintergrund wichtiger industrieller Entwicklungen in Hamburg, wie zum Beispiel der
Luftfahrtindustrie, besteht die Gefahr, dass die Bedeutung
mehr...
Der Hamburger Hafen muss Wachstumsmotor bleiben
Das Umschlagvolumen des Hafens stieg in den vergangenen Jahren rasant an. Die Umschlagmenge
stieg von 2002 auf 2003 von 97 Millionen Tonnen auf 106 M
mehr...
Eckpunkte sozialdemokratischer Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik für mehr Beschäftigung und die Zukunftsfähigkeit der Metropole
Sozialdemokratische Standortpolitik fr Hamburg war stets davon geleitet, den Strukturwandel, der sich in der Wirtschaft stndig vollzieht, zur Grundl mehr...
Wirtschaftlichen Erfolg mit sozialem Fortschritt verbinden
Ein Beitrag von Michael Neumann, Vorsitzender der SPD-Brgerschaftsfraktion anlsslich des Industriepolitischen Forums der Fraktion am 3. Februar 2006 mehr...
Wissenschaft und Gesundheit

Leben! Lieben! Schutz vor HIV! Keine Kürzungen bei der AIDS-Prävention
Die HIV-Neuinfektionen in Hamburg haben im Jahr 2003 mit 158 den hchsten Stand seit 1995 erreicht. Gleichzeitig ist eine starke Zunahme der Syphilis- mehr...
Verbraucherschutz in Hamburg stärken Lebensmittelskandalen vorbeugen
Die bis in diese Tage hineinreichenden Fleisch-Skandale zeigen, dass dringende Schutz- und Informationsbedrfnisse der Verbraucherinnen und Verbrauche mehr...
Priorität für Bildung und Wissenschaft Chancen für alle Perspektiven für Hamburg
Investitionen in die Zukunft der Kinder Prioritt fr Bildung
Bildung ist prgend fr die persnliche Entwicklung und die Lebenschancen von Kindern
mehr...
Rückabwicklung der LBK-Teilprivatisierung
Die Gefahren aus dem unverantwortlichen Verhalten der von LBK-Investor Asklepios Kliniken GmbH eingesetzten LBK-Geschftsfhrung und die erheblichen f mehr...
Kampf dem Herztod Notfallversorgung bei plötzlichem Herztod in Hamburg verbessern!
Jedes Jahr verlieren in Deutschland 100 000 Menschen ihr Leben durch einen pltzlichen Herztod. In den meisten Fllen wird er durch besondere Formen s mehr...
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