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Die GAL
Das folgende Material beinhaltet Stellungnahmen, Entwürfe und weiterführende Informationen der Hamburger GAL-Fraktion zum Thema Hamburger Haushalt.


Kinder, nicht Häuser fördern Die Leitlinien in der Haushaltspolitik der GAL
Die Konsolidierung des Hamburger Haushalts ist nach wie vor nicht gelungen. Seit 1994 knnen die laufenden Ausgaben der Stadt bis auf die Jahre 1999 mehr...
Mehr Theater!
Gemessen an der Hhe der finanziellen Zuwendung bildet die Theaterlandschaft das wichtigste Feld Hamburger Kulturpolitik. Die Frderung der Staatsthea mehr...
Bildungsabbau stoppen, Kürzungen bei Hamburger Öffentlichen Bücherhallen zurücknehmen
Die Krzung der Mittel fr die Stiftung Hamburger ffentliche Bcherhallen um 300 000 Euro in 2005 und 600 000 Euro in 2006 widerspricht dem Ziel, H mehr...
Sicherung der Wettbewerbskontrolle durch Verbraucherverbände
Die Zuwendungen der Stadt an die Verbraucherzentrale Hamburg e. V. sollen zum
Haushaltsjahr 2005 um 35 000 Euro und zum Haushaltsjahr 2006 um knapp 1
mehr...
Hochschulpolitik modern gestalten
Eine weltoffene Metropole Hamburg braucht eine Wissenschaftspolitik, die die kulturelle
und wirtschaftliche Vielfalt strkt. Um die kreativen und wis
mehr...
Drogen- und Suchthilfe nicht kaputt sparen!
Der Senat legt zum ersten Mal bei der Verabschiedung eines Haushaltes keine konkreten Anstze fr die einzelnen Projekte vor, die im Haushaltstitel 36 mehr...
Kürzungen bei AIDS sind ein tödlicher Fehler!
Die Immunschwche Aids gehrt zu den gefhrlichsten Infektionskrankheiten in Deutschland. Sie ist bislang unheilbar. Es gibt in Hamburg Tausende von a mehr...
Die Zukunft der Volkshochschule sichern: Kostengünstig wohnortnah
Durch die beabsichtigten Sparmanahmen von 2,1 Mio. Euro (ca. 30 % der jhrlichen Zuschusssumme) wird der grundstzliche Fortbestand der Volkshochschu mehr...
Bildung von Anfang an: Den Übergang Kita-Schule neu gestalten
Die bergangsphase von der Kita zur Schule muss so umgestaltet werden, dass eine frhzeitige und qualitativ hochwertige, den individuellen Voraussetzu mehr...
Erstattung von Sportvereinen für Mitbenutzung von Schulsportstätten
Eine Betriebskostenbeteiligung als Steuerungsinstrument kann helfen, die Hallennutzung zu optimieren und Ressourcen schonender als bisher zu nutzen. D mehr...
Schulentwicklung mit modernem Leitbild Verknüpfung von Qualitätsentwicklung und effizientem Mitteleinsatz
Ziel muss eine Schulentwicklungsplanung sein, die 1.
die Gesichtspunkte der Schulqualitt und der effizienten Mitteleinstze transparent
miteinander
mehr...
Kinder, nicht Häuser fördern!
Hamburg muss auf der Bundesebene fr eine stabileres und wieder ansteigendes Steueraufkommen eintreten. Aktuell kann das geschehen durch die Streichun mehr...
Moderne Großstadtpolizei
Sicherheit fr die Brgerinnen und Brger wird nicht durch die Anzahl der Polizistinnen und Polizisten definiert sondern durch ein Manahmenkonzept zu mehr...
Bessere Chancen für alle Arbeitssuchenden
Die von der Bundesregierung beschlossene Reform der Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinne mit Hartz IV bezeichnet ermglicht auch fr Hamburg neu mehr...
Gerichte und Staatsanwaltschaften
Die Stadt Hamburg hat mit dem Reformprojekt Justiz 2000 das Ziel verfolgt, Hamburgs Gerichte, Staatsanwaltschaften und die Justizbehrde zu modernis mehr...
Angebote für minderjährige sich prostituierende Mädchen
Die geplanten Krzungen bei existierenden Hilfsangeboten fr jugendliche Prostituierte sind abzulehnen, ebenso eine gemeinsame Unterbringung straffll mehr...
Hamburgs Kontakte mit Asien stärken. Aber nicht auf Kosten der Entwicklungszusammenarbeit!
Bereits im Haushaltsplan 2004 und in den Plananstzen fr die Haushaltsjahre 2005 und 2006 sind im Titel 1100.681.03 Frderung der Zusammenarbeit mit mehr...
Gender Budgeting
Artikel 3 der Verfassung der Freien und Hansestadt Hamburg legt die rechtliche und tatschliche Gleichstellung von Frauen und Mnnern als Aufgabe der mehr...
Mehr als Symbolik Opferschutz ernst nehmen!
Im Regierungsprogramm des Senats (20042008) ist nichts Konkretes ber Opferschutz zu finden. Auf Seite 31 findet man lediglich den Satz: Dort aber, mehr...
Mehr Impulse in der Wirtschaftsförderung
Die Globalisierung der Weltwirtschaft und ein verschrfter Strukturwandel in Deutschland
bewirken auch in der Hamburger Wirtschaft gravierende Umbrc
mehr...
Frauenspezifische Weiterbildungs- und Existenzgründungsberatung
Im Verlauf des Jahres 2004 hat der Senat entschieden, alle frauenspezifischen Frderungen
im Bereich der beruflichen Bildung/Weiterbildung zu streich
mehr...
Hamburger Filmförderung ohne Kürzungen erhalten und weiter wettbewerbsfähig halten
Erst nach einem verheerenden Echo in der ffentlichkeit gab der Senat bekannt,
einen Teil der Krzungsplne bei der Hamburger Filmfrderung zurckzun
mehr...
Verkehr in Hamburg sicher, attraktiv und umweltfreundlich organisieren
Das Unfallrisiko ist fr Kinder in Hamburg erheblich grer, als im Bundesdurchschnitt.
Die entsprechenden Daten aus Berlin beweisen, dass dies kein
mehr...
Maßnahmen zur Minderung Krebs erregender Dieselrußimmissionen
An einzelnen vielbefahrenen Straen werden Schadstoffimmissionen gemessen, welche die zuknftig geltenden rechtlichen Anforderungen an die Luftqualit mehr...
Nachhaltige Flächenpolitik für Hamburg
Immer mehr Flche in Deutschland wird fr Huser und Verkehrswege zugebaut.
Waren es 1993 bis 1997 noch 120 ha zustzliche Inanspruchnahme pro Tag, s
mehr...
Familienfreundliche Grundstückspolitik
Lange Zeit hat Hamburg den Bau familiengerechten Wohnraums mit Hilfe des so genannten
Grundstckskostenrichtsatzes gefrdert. Die Stadt hatte dabei
mehr...
Fördermaßnahmen im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes
Mit dem parteibergreifenden Zuwanderungskompromiss hat der Bundestag im Juli 2004 eine grundlegende Neuregelung des Auslnderrechts verabschiedet. We mehr...
Arbeitslosengeld II und Sozialhilfe Beziehende besser integrieren
Zum 01.01.2005 tritt die Neustrukturierung der Arbeitslosen- und Sozialhilfe in Kraft (Sozialgesetzbcher II und XII). Ziel dieser Reform ist, eine ve mehr...
Jugendhilfe: Prävention statt Repression
Bilanziert man die Arbeit der Geschlossenen Unterbringung in der Feuerbergstrae, wird deutlich, dass das Konzept pdagogisch gescheitert ist und unve mehr...
Kinderbetreuung in Hamburg Betreuung, Erziehung und Bildung sichern
Der Senat hat mit dem Haushaltsplan-Entwurf 2005/2006 seine Vorstellung einer Finanzierung des im April verabschiedeten Kinderbetreuungsgesetzes einse mehr...
Verbesserte Bedingungen für Pflegende und pflegebedürftige Menschen
Entgegen der Absichtsbekundung der Behrde fr Familie und Soziales, in der Pflegepolitik
... verstrkt auf ambulante Betreuung und Pflege in senior
mehr...
Zuschüsse für den Betrieb von Frauenhäusern
Die beabsichtigte Absenkung dieses Titels, die Reduzierung der Frauenhauspltze von 207 auf 163 und die damit verbundene Schlieung eines der 6 Hambur mehr...
Hamburger Frauenbibliothek
Die Hamburger Frauenbibliothek arbeitet seit einigen Jahren eng mit dem Landesfrauenrat (4490.684.01) und dessen Bibliothek zusammen, sowohl rumlich mehr...
Neustrukturierung des psychosozialen Betreuungs- und Behandlungszentrums für Flüchtlinge accept
Seit ca. 20 Jahren betreut diese Einrichtung Flchtlinge und traumatisierte Menschen aus allen Teilen der Welt. In ber 80 % der Flle handelt es sich mehr...
Mittelstreichung der Beratungsstelle für binationale Familien (iaf)
Mit einer vergleichsweise geringen Fehlbedarfsfinanzierung von 83 000 Euro im Jahr
bietet die iaf Hamburg damit ein preiswertes und hoch qualifiziert
mehr...
Wiedereinführung und Weiterentwicklung der Armutsberichterstattung in Hamburg
1997 wurde in Hamburg der zweite und letzte Armutsbericht vorgelegt. Seither bewegt sich die Diskussion um angemessene Armutsbekmpfung in Hamburg, so mehr...
Gleichstellung für Menschen mit Behinderung in Hamburg
Seit Mai 2002 ist das Bundesgleichstellungsgesetz fr Menschen mit Behinderung in Kraft. Die Lnder sind im Zuge dessen aufgefordert, eigene Landesgle mehr...
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