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Wachsende Stadt und nachhaltige Staatsfinanzen
Wenn ich mir die vielen Leuchtturmprojekte, Ideen für den Sprung über die Elbe und die Infrastrukturpläne für die Wachsende Stadt vergegenwärtige, kann ich mir nicht vorstellen, dass in den nächsten Jahrzehnten ein ausgeglichener Haushalt (und das ist noch nicht einmal nachhaltig) oder gar ein Schuldenabbau möglich ist. (Das gilt auch bei Bundeszuschüssen und PPP-Projekten. Allein die Erschließungs- und Erhaltungsmaßnahmen kosten...)
Ich plädiere für mehr Bescheidenheit und Konzentration auf ein oder zwei Großprojekte zu einer Zeit, in der das Geld dafür nicht zusätzlich aufgenommen werden muss. Es werden viele Träume geträumt und (bestenfalls) Hoffnungen geweckt, die man dann enttäuschen muss (bei der heutigen oder bei der zukünftigen Schuldner-Generation).
Der Bürgerhaushalt von Porto Allegre (brasilianische Millionenmetropole) setzt gerade hier ein und fragt - in einem sehr demokratischen, allerdings langwierigen Verfahren -, nach den Investitionsprioritäten der Bürger/innen bei gegebenem Finanzrahmen. Das halte ich für zielführender als die hier möglichen alternativen Haushaltsplanungen sortiert nach Behörden (ist allerdings ein erster Ansatz).
Die Schuldenuhr des Hamburger Bundes der Steuerzahler muss bis 2016 endlich wieder rückwärts laufen ! Ein ausgeglichener Haushalt genügt langfristig nicht. Bitte keine großen Versprechungen, sondern Bescheidenheit und Mut zu Ausgaben-Kürzungen mit überzeugenden Begründungen und Ziel-Visionen !



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Antworten
An alle
von Moderator, 05.05.2006 | 14:39
Welche Investitionsprioritäten sehen denn unsere Teilnehmerinnen und Teilnehmer? Wie würden sie sich entscheiden, wenn nur wenige Großprojekte aufgrund des hohen Schuldenbergs durchgeführt werden können?
U4 oder Elbphilharmonie? Hafenquerspange oder Elbquerung?


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Info zum Artikel
Von: Jome
05.05.2006 | 14:26
Artikel-Nr.: 2218
Aufrufe: 16
Antworten: 1