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Online-Diskussion zum Hamburger Haushalt
Wollen Sie mehr über den organisatorischen Hintergrund der Internetdiskussion „Was wollen wir uns leisten? Bürgerbeteiligung an der Hamburger Haushaltsplanung“ erfahren?

Auftraggeberin der Internetdiskussion: Die Bürgerschaft

Im Herbst 2005 hat das Präsidium der Hamburgischen Bürgerschaft den Auftrag zur Internetdiskussion „Was wollen wir uns leisten? Bürgerbeteiligung an der Hamburger Haushaltsplanung“ erteilt. Ziel der Online-Diskussion ist es, über Wahlen und Volksentscheide hinaus die Bevölkerung an der politischen Zukunftsplanung zu beteiligen. Die Internetdiskussion ist unabhängig von parteipolitischen Interessen. Eine Lenkungsgruppe, an der sich alle in der Bürgerschaft vertretenen Parteien beteiligen, ist für die Durchführung des Beteiligungsverfahrens verantwortlich. In ihrem Auftrag organisiert das DEMOS-Projekt der TuTech Innovation GmbH die Online-Diskussion.

DEMOS – Professionell moderierte Internetdiskussionen

DEMOS ist eine Software-Plattform für Internetdiskussionen. Der Name steht für „Delphi Mediation Online System“ und ist eine eingetragene Marke der TuTech Innovation GmbH. In Hamburg wurden auf Grundlage dieser Software bereits die Diskussionen zur Wachsenden Stadt (2002) und zum familienfreundlichen Wohnen in Hamburg (2005) durchgeführt. Die barrierefrei gestaltete Plattform wird an die jeweilige Diskussion angepasst und ermöglicht mit ihren Features Online-Beteiligungsverfahren auch zu komplexen Themen.
Ergebnisoffen aber Ergebnisorientiert

Internetdiskussionen mit DEMOS sind ergebnisoffen und doch darauf ausgerichtet, klare Ergebnisse zu erzielen. Die Diskussionsprozesse sind jeweils in drei Phasen unterteilt, die das Thema jeweils auf eine neue Stufe heben. Moderator/innen geben der Online-Diskussion Impulse, fassen Beiträge zusammen und spitzen Tendenzen zu. Beteiligen kann sich jede/r, der Zugang zum Internet hat.

 
Ziele der Internetdiskussion „Haushaltsplanung“

Die Online-Diskussion ist eine moderne Form der demokratischen Beteiligung. Jede/r Einzelne kann sich direkt beteiligen und Vorschläge für die zukünftigen Schwerpunkte der städtischen Haushaltsplanung machen. Außerhalb der üblichen politischen Mitbestimmung in Wahlen und Volksentscheiden können die Hamburgerinnen und Hamburger hier als Politikberater/innen tätig werden.

Leitfaden für die künftige Politik

Die Ergebnisse der Internetdiskussion werden anschließend in einer Broschüre veröffentlicht und können künftigen Diskussionen der Politiker/innen in der Bürgerschaft als Grundlage dienen. Der Haushaltsausschuss der Bürgerschaft wird die Ergebnisse zum Thema einer Ausschusssitzung machen. Darüber hinaus wird die Hamburger Bevölkerung durch die Online-Diskussion und die erzielte Medienresonanz für das Thema sensibilisiert.

Gesamthaushalt statt isolierter Einzelforderungen

Durch die Funktionsweise der Internetdiskussion wird die Haushaltsdiskussion versachlicht. Mehr Kita-Plätze, mehr Polizei, bessere Straßen - einzelne Forderungen an die Politik zu stellen ist nicht schwer. Doch der Haushaltsrechner stellt alle Teilnehmer/innen vor die Aufgabe, einen Gesamthaushalt zu erstellen. Das Fachwissen, das man sich dazu in der Infothek aneignen kann, führt zu mehr Kompetenz in der haushaltspolitischen Diskussion.
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