Zur Startseite
Das Projekt Wer wir sind Spielregeln Hilfe Impressum
Idee:
Bürgerbeteiligung


Beschreibung:
Durch Bürgerbeteiligung können z.B. Kosten für eine nachträgliche Schadensregulierung vermieden, oder für mehr Zustimmung auch für unpopuläre Maßnahmen geworben werden.


Beteiligt an der Ausarbeitung waren:
Perspektive
Jome
Moxy
Jette


Wege zur Umsetzung:
Verwaltungskosten und viel Ärger verursachen staatlichen Vorhaben, die auf den Widerstand der betroffenen Bürger stoßen. Dies hat sich bei der Airbus-Landesbahn gezeigt und ist absehbar für die Hafenquerspange in Wilhelmsburg.
Wenn früh eine ernstgemeinte, externe (neutrale) Moderation für einen plausiblen Interessenausgleich sorgt, können nicht nur Zufriedenheit und Legitimität für das Projekt (oder den Verzicht oder die Änderung) erhöht werden, sondern auch Verzögerungen und Kosten für nachträgliche "Schadensbegrenzung", Klagen usw. vermieden werden. Und vor allem: Die Qualität des Projekts steigt. Dies gilt um so mehr, als die auf das Gemeinwohl verpflichteten Planungskapazitäten in den Behörden immer weiter reduziert werden!

Wenn Bürger in haushaltspolitische Entscheidungen miteinbezogen werden, sorgt das für einen breiten Konsens. So z.B. in Porto Allegre (brasilianische Millionenmetropole): Der Bürgerhaushalt von Porto Allegre fragt - in einem sehr demokratischen, allerdings langwierigen Verfahren -, nach den Investitionsprioritäten der Bürger/innen bei gegebenem Finanzrahmen.
Auch in der Schweiz funktioniert die Bürgerbeteiligung.

Online-Diskurs für jede/r Wahlberechtigte: Aufgabe: Sie haben 100 und müssen dieses Geld auf eine Liste von ca. 300 Aufgabenbereiche verteilen, die der Staat erledigt. Nur ganze sind zugelassen. Die 100 Aufgaben, die das wenigste Geld erhalten, werden künftig aus dem staatlichen "Leistungskatalog" gestrichen. Und so kann man sich Jahr für Jahr immer wieder andere Bereiche vornehmen. Einzig konstant ist z.B. der Punkt "Staatsschulden zurückzahlen". Dabei ist es sicher Hilfreich, "von unten" anzufangen. Also die ausgewählten Aufgaben möglichst konkret zu wählen. Also nicht "Bildung" oder "Finanzverwaltung" , sondern gut detaillierte Posten ganz konkret "Kauf von Schulbüchern für den Unterricht", "Stromkosten zum Betrieb von Straßenlaternen" etc.


Hindernisse:
Vorab: Nichts dagegen - aber...
1) Die Verantwortung liegt nach der derzeitigen Verfassung einzig und allein bei der Bürgerschaft. Ein solches Verfahren entbindet sie auch nicht von derselben. Vielmehr sind sie näher dran an der Meinung der Bevölkerung und können gezielt erläutern, warum sie sich gegen Vorschläge ausgesprochen haben.

2) Damit dieses Verfahren wirksam sein kann, bedarf es der vollständigen Kooperation der Verantwortlichen - selbst hier in diesem Projekt gibt es ja, obwohl doch "unverbindlich", keine Möglichkeit gewisse Kostenblöcke zu verändern! Wie sehen da wohl die Chancen auf Kooperation aus?

3) Auch steht zu befürchten, dass - anders als im dem schönen Beispiel - hierzulande ein solches Vorgehen nicht nur durch 2) ad absurdum geführt, sondern umso mehr durch die Parteien benutzt wird, eigene Ideologien zu verwirklichen, Machtpolitik statt "macht Politik!"...

Bürgerbeteiligung in Deutschland hat nicht die Kultur, wie bei unseren europäischen Nachbarn. Niemand fragte die Deutschen zu ihrer Einstellung zur Europaverfassung, während Franzosen und Niederländer ihr veto einbrachten.
Es ist da aber noch ein anderer wichtiger Gesichtspunkt zu berücksichtigen. Die Wahlbeteiligung hat in Deutschland ungleichmäßig abgenommen: in bürgerlichen (Villen) Bezirken hat sich die Wahlbeteiligung relativ wenig geändert und erreicht bei Landtagswahlen im Schnitt immer noch ca. 60 %. In Problembezirken mit z.B. vielen
Arbeitslosen, ALG 2-Empfaengern usw. ist die Wahlbeteiligung signifikant und dramatisch auf ca. 25 % gesunken. Warum?? Weil die Leute noch so viel Möglichkeiten sehen, auf das "Wie" in Deutschland Einfluss zu nehmen und freiwillig darauf verzichten?? Unsinn!! Weil sie wissen, dass es zum selben Ergebnis fuehrt, ob sie wählen gehen oder nicht.



Editieren
Ältere Versionen dieses Artikels einsehen
Druckversion
Als E-Mail verschicken


 Zurück zur Übersicht
Benutzername
Kennwort
 Erstmalig anmelden!
 Liste aller Teilnehmer
Info zum Artikel
Von: Moderator
05.05.2006 | 17:44
Artikel-Nr.: 2221
Aufrufe: 43

Bewertungspunkte: 5 (Bewertungen insgesamt: 3)
(Durchschnitt: 1.67)
Antworten: 0