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Idee:
Mehr Einnahmen durch Verschmutzungsstrafgeld


Beschreibung:
Jeder, der die Straßen verschmutzt z.B. durch Zigaretten oder ein Kaugummi, sollte ab 200 aufwärts je nach Einkommen bezahlen, dann würden das wesentlich weniger Bürger machen und bei der Stadtreinigung wird Geld eingespart. Gleiches gilt für Verwarngelder, die "Hamburg" selbst festlegen kann (Verstöße in Grün- und Erholungsanlagen, Hundeverordnung pp.).


Beteiligt an der Ausarbeitung waren:
BlaBlup
Dan Riker
Piepsi
Cora
728JET
Stefan Raab
Gue.bue
Christinho


Wege zur Umsetzung:
Um mit solchen Strafen für Verschmutzung einen Effekt zu erzielen, wird entsprechendes Personal zur Kontrolle und Durchführung gebraucht:

- Aktivjobber, die im Stadt-Service arbeiten, kümmern sich um Sauberkeit und stehen den Bürgern zur Seite

- Konsequente Durchsetzung der festgelegten Bußgelder um zu verhindern, daß ein Effekt ausbleibt und damit diese Maßnahme fehlschlägt.

-BOD-Personal ausbauen, Stellen stehen unter dem Vorbehalt der Refinanzierung und werden gestrichen, wenn die Einnahmen nicht mindestens z. B. 120 % der Personalkosten erbringen.

Kontrolleure auf Provisionsbasis


Hindernisse:
Schlechtes Beispiel Weimar: zunächst große teure Werbeaktion für eine saubere Stadt, dann wurden rote Karten an "Sünder" verteilt und Bußgelder erhoben. Mittlerweile ist es im Sande verlaufen, weil es sich wohl nicht gerechnet hat und das Ordnungsamt nicht genug Kapazitäten hatte.

Ein Ordnungsgeld i.H.v. 200 für das Werfen von Kaugummis etc. auf den Bürgersteig ist vollkommen unverhältnismäßig und widerspricht den Grundsätzen der Rechtsstaatlichkeit.

Viel höherer Personalaufwand, denn es gibt doch immer noch viel zu viele, die sich nicht an Leinenzwang für Hunde halten, die immer noch mit dem Handy am Ohr Auto fahren



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Von: Moderator
24.04.2006 | 17:00
Artikel-Nr.: 1997
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